Pfad: Home - Aktuelles - Gemeinderatssitzungen - 10.03.2008- Beschlussfassung

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 10.03.2008Bestattungsgebühren werden erhöht
Die derzeit gültigen Bestattungsgebühren stammen aus dem Jahr 1993. Seitdem hat keine Anpassung mehr stattgefunden. Das Bestattungswesen ist eine kostenrechnende Einrichtung, die sich – dem Grunde nach – selber tragen soll, d.h. die Kosten sollten komplett durch die Gebühren gedeckt werden. Die Kostendeckung liegt in Obersontheim derzeit unter 50 %. Dies ist schädlich, wenn die Gemeinde beispielsweise Fördermittel aus dem Ausgleichsstock beantragen will. Die Gemeinde ist gehalten, zuerst eigene Reserven auszuschöpfen.
Die schlechte Kostendeckung resultiert mit aus der Zunahme der Urnenbestattungen in den letzten Jahren. Da bisher einzige Berechnungsgrundlage die Grundfläche des Grabes war, waren Urnengräber unverhältnismäßig preisgünstig. Diese Berechnungsgrundlage ist zudem ungerecht, da es im Bestattungswesen viele Fixkosten gibt, die für die gesamte Friedhofsfläche anfallen und somit auch auf alle Sterbefälle umgelegt werden müssen. In Zukunft ist die Grundfläche des Grabes deshalb nur zu 50 % Berechnungsgrundlage, die anderen 50 % entfallen auf den Sterbefall an sich. Dadurch kann ein Kostendeckungsgrad von ca. 70 % erreicht werden. Die Erhöhung der Gebühren soll nach dem Willen des Gemeinderates in 4 Stufen bis zum Jahr 2011 erfolgen. Die erste (zum 01.07.2008) sieht folgende neuen Sätze vor (bisherige in Klammer): Reihengrab 900 € (766,90 €), Urnengrab / anonymes Grabfeld 500 € (204,50 €), Reihenwahlgrab 1.050 € (920,30 €), Doppelgrab 2.200 € (1.840,60), Urnengrab für 2 Urnen 900 € (0,--).
Neuer Sportplatz wird gebaut
Im Sportgelände Hagenbusch wird ein zweiter Sportplatz gebaut. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig. Der Bedarf ist ohne Zweifel gegeben: durch die Vielzahl der Jugendmannschaften und den deutlich höheren Trainingsaufwand reicht das Platzangebot nicht mehr aus. Die Entscheidung fiel für einen Kunstrasenplatz. Die Neubaukosten sind hier zwar höher, dafür sind die Unterhaltungskosten geringer, so dass sich die Mehrkosten innerhalb ca. 10 Jahren amortisieren. Die Finanzierung der Kosten von ca. 630.000 € erfolgt durch einen Eigenanteil des TSV in Höhe von 20 %, Zuschüsse vom WLSB bzw. Ausgleichstock und einen Anteil der Gemeinde von max. 450.000 € (inkl. Grunderwerb).
Bebauungsplan „Sondergebiet Holzhof“
Der Bebauungsplan „Sondergebiet Holzhof“ wird aufgestellt, um die Realisierung eines Häckselplatzes sowie einer Halle zur Lagerung des Häckselgutes zu ermöglichen. Als Standort ist eine Fläche an der L 1060 nahe dem Zugang zum Untertagebaugipsabbau „Hitzberg“ vorgesehen. Für diesen Bebauungsplan wird jetzt die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt.
Vergaben
Vergeben wurden folgende Leistungen: die Resterschließung „Häcker III“ (76.926,54 €), die Erschließung „Stockäcker“ im Bereich der geplanten Hackschnitzelheizanlage (46.735,18 €), die Wasserleitung im Amselweg (49.710,32 €), alle an die Firma Steinbrenner, Blaufelden als günstigste Bieterin; der Straßenendausbau „Klinge / Hohes Kreuz“ (22.820,63 €) an die Firma Gebr. Eichele, Untergröningen. Den Auftrag für das Liefern und Verlegen der Wasserleitung erhielt die Firma Kurz (26.805 €), das Pumpwerk liefert die Firma Umwelttechnik Tittel, Sigmaringen (10.902 €).
Verkaufsoffener Sonntag am 13.04.2008
Für die Frühjahrsschau im Gewerbegebiet „Häcker“ genehmigte der Gemeinderat auch für dieses Jahr wieder einen verkaufsoffenen Sonntag.



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