Bericht von der Gemeinderatssitzung am 18.05.2009

Überragendes Rechnungsergebnis

Ein sehr gutes Rechnungsergebnis konnte Kämmerer Dieter Brunner dem Gemeinderat präsentieren: statt der geplanten Zuführung von 1.070.000 Euro konnte eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 1.632.954,67 Euro erwirtschaftet werden. Die Nettoinvestitionsrate (Zuführung an den Vermögenshaushalt abzüglich Schuldentilgung) beträgt somit 1.429.355,48 Euro. Grund für diese positve Entwicklung waren vor allem höhere Einnahmen bei Grund- und Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen. Durch die außerordentlich hohe Zuführungsrate konnten noch zusätzliche Baumaßnahmen finanziert werden: die Erschließung Stockäcker / Blockheizkraftwerk Obersontheim, die Resterschließung Gewerbegebiet „Häcker IV“, der Bau einer Wendeplatte im Gewerbegebiet „Häcker IV“. Auch die geringen Bauplatzerlöse konnten damit aufgefangen werden. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes 2008 mussten keine Kredite aufgenommen werden, eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage war ebenfalls nicht erforderlich.

Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise warnte Kämmerer Brunner jedoch davor, diese Zahlen für selbstverständlich zu nehmen. Ganz im Gegenteil: bei der derzeitigen Entwicklung ist davon auszugehen, dass im nächsten Jahr keine Nettoinvestitionsrate erwirtschaftet werden kann. Bei künftigen Investitionen sei damit äußerste Vorsicht geboten.

Antrag „Leader“-Programm

Bereits mehrfach war das Thema „Anlegen eines Freizeitgeländes im Anschluss an die Sportanlagen im Hagenbusch“ im Gemeinderat diskutiert worden. Nun besteht über das „Leader“-Programm eventuell die Möglichkeit einer 55 % igen Förderung. Die Gemeinde will diese Chance nutzen und den Antrag für die Erstellung eines generationsübergreifenden Freizeitbereiches stellen. Den Plan hierfür soll das Ingenieurbüro GEO-Data Plan, Westhausen fertigen. Im Gemeinderat war man sich jedoch einig, dass die Realisierung letztlich von der wirtschaftlichen Situation der Gemeinde abhängt und somit noch nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festgelegt werden kann.

Bebauungsplan „Steinachweg“

Westlich des Steinachweges, gegenüber der vorhandenen Bebauung, besteht die Möglichkeit, drei weitere Bauplätze auszuweisen. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, für diesen Bereich einen Bebauungsplan aufzustellen. Um einen Gesamtüberblick über den gesamten Bereich zu erhalten, soll auch eine Fläche zwischen Steinachweg und Bachstraße überplant, aber nicht Teil des Bebauungsplanes werden. Den Planungsauftrag erhält das Kreisplanungsamt.

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Stockäcker II“

Für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Stockäcker II“ hat zwischenzeitlich die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange stattgefunden. Die hierzu eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat einstimmig akzeptiert. Wichtig für die Attraktivität des Gewerbegebiets ist die geplante Brücke über den Schießbach.