Bericht von der Gemeinderatssitzung am 15.10.2009

Besseres Wegenetz<//font>

Im Rahmen der Flurbereinigung Obersontheim – Markertshofen wird auch das bestehende Wegenetz ausgebaut. Viele Wege erhalten eine neue Asphaltdecke mit entsprechendem Unterbau. Außerdem werden verschiedene neue Schotterwege als Querverbindung zu den bestehenden Wegen angelegt. Herr Friedrich vom Amt für Flurneuordnung gab dem Gemeinderat hierzu einen Überblick. Nach aktuellem Stand werden die Baukosten für den Bereich Obersontheim ca. 1,9 Mio Euro ausmachen. Die Gemeinde beteiligt sich hieran mit 304.000 Euro. Der Beginn der Bauarbeiten soll, wenn alles planmäßig läuft, 2011 sein.<//font>

Ganztagesbetrieb an Schenk-Friedrich-Schule<//font>

Einstimmig genehmigte der Gemeinderat die Einführung des Ganztagesbetriebes an der Schenk-Friedrich-Schule. Durch zusätzlich notwendiges Personal entstehen der Gemeinde dadurch Mehrkosten von ca. 12.000 – 18.000 Euro im Jahr. Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat, einen Antrag auf Genehmigung einer Werkrealschule zu stellen. Die Gemeinde rechnet sich hier zwar kaum Chancen aus, da die Schülerzahlen nicht ausreichen werden. Die Hauptschule soll jedoch unbedingt gehalten werden.<//font>

Bebauungsplanverfahren „Häcker III“<//font>

Der Bebauungsplan „Häcker III“ soll dahingehend geändert und erweitert werden, dass die bisher der Landwirtschaft vorbehaltene Fläche südlich des Ebbachweges in Gewerbefläche umgewandelt wird. Im nordöstlichen Bereich wird ein Teil der Grünfläche in ein Mischgebiet umgewandelt. Außerdem wird der nordöstliche Teil um eine weitere Gewerbefläche erweitert. Damit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des bestehenden landwirtschaftlichen Betriebes und die Erweiterungsmöglichkeit der Firma Kärcher geschaffen werden. Der Gemeinderat fasste hierfür den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss.<//font>

Bebauungsplanverfahren „Stockäcker III“<//font>

Für das Gewerbegebiet „Stockäcker III“ fand bereits die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die frühzeitige Bürgerbeteiligung statt, so dass der Gemeinderat jetzt den Auslegungsbeschluss fassen konnte. Dieses Gewerbegebiet entsteht gegenüber den bereits bestehenden Einkaufsmärkten entlang der Gaildorfer Straße.<//font>

Abrundungssatzung „Rappoltshofen West“<//font>

Nachdem der Ortschaftsrat Oberfischach der Planung zugestimmt hat, beschloss nun der Gemeinderat, für den nordwestlichen Ortsrand von Rappoltshofen eine Abrundungssatzung zu erlassen. Dadurch wird die westliche Ortslage von Rappoltshofen abgegrenzt und um einen Bauplatz erweitert. Der Planentwurf wird einen Monat öffentlich ausgelegt.<//font>

Investitionen 2010<//font>

Kämmerer Dieter Brunner stellte dem Gemeinderat die wichtigsten Vorhaben der Gemeinde im Jahr 2010 vor: Bau Kunstrasenplatz (338.000 Euro), Fortführung Sanierung Obersontheim (90.000 Euro), Neugestaltung Hospitalhof (330.000 Euro), Restabwicklung Sanierung Mittelfischach (109.000 Euro), Ausbau Ortsdurchfahrt Rappoltshofen (204.000 Euro), Konjunkturpaket II (174.000 Euro). Insgesamt investiert die Gemeinde im nächsten Jahr für 1,6 Mio Euro. Angesichts der schwierigen Finanzlage, verursacht durch die Wirtschaftskrise, empfahl Kämmerer Brunner dem Gemeinderat einen Ausgabestopp für das erste Halbjahr 2010 für Maßnahmen die noch nicht begonnen sind. Der Gemeinderat nahm diese Empfehlung in die Beschlussfassung auf.<//font>

Finanzprüfung<//font>

Anfangs des Jahres führte die Gemeindeprüfungsanstalt bei der Gemeinde eine Finanzprüfung für die Jahre 2003 – 2007 durch. Der Kämmerei wurde insgesamt eine gute Arbeit bescheinigt. Beanstandet wurden nur formelle Details, die Kämmerer Dieter Brunner dem Gemeinderat zur Kenntnis gab. Im Übrigen stellte der Prüfer fest, dass die Gemeinde beim Personalbestand in der Kernverwaltung deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegt.<//font>