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21/01 2011:
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 15.02.2011
Verursacherprinzip für Planungskosten
Planungskosten für projektspezifische Bauleitplanung sind ab dem 01.04.2011 in vollem Umfang von den begünstigten Grundstückseigentümern im Verhältnis ihres Flächenanteils zu tragen. Diese Regelung beschloss der Gemeinderat einstimmig. Grund ist, dass diese Planungen nicht von allgemeinem Interesse sind.
Satzungsänderung
Geändert wurde die Satzung für den Zweckverband „Gemeinsames Gewerbegebiet Oberes Bühlertal“. Sie wurde notwendig durch die Änderung des entsprechenden Bebauungsplanes am 16.12.2010. Vereinfacht wurde in diesem Zug auch die Regelung zur Kostenaufteilung.
Feldwegausbau
Zwei Feldwege von Engelhofen zur K 2620 und von Weiler nach Unterfischach sollen saniert werden. Die Bauarbeiten dafür wurden zum Preis von 158.145,01 € an die Firma Rossaro, Aalen vergeben. Der Ausbau soll im Frühsommer erfolgen.
Abschluss von Ingenieurverträgen
Für folgende Planungen werden Ingenieurverträge abgeschlossen: für die Erweiterung der Sammelkläranlage Untersontheim mit dem Ingenieurbüro PW Plan, Ostfildern-Nellingen; für die Fremdwasserableitung in Unterfischach und für den Ausbau und die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße K 2619 Untersontheim – Hausen nach Ummenhofen mit dem Ingenieurbüro IPE / Eissing, Schwäbisch Hall.
Verkaufsoffener Sonntag
Für die Frühjahrsschau im Gewerbegebiet „Häcker“ genehmigte der Gemeinderat einen verkaufsoffenen Sonntag mit Öffnung der Geschäfte von 13.00 bis 17.00 Uhr. Eine Beteiligung des Kernortes an der Frühjahrsschau ist in diesem Jahr nicht vorgesehen.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat genehmigte verschiedene Spenden, die bei der Verwaltung in der Zeit vom 27.10.2010 bis 14.02.2011 eingingen.
Abrundungssatzung „Kirschenäcker“
Für das Gewann „Kirschenäcker“ in Ummenhofen soll eine Abrundungssatzung erlassen werden; drei bis vier Bauplätze könnten so hier entstehen. Der Gemeinderat fasste hierfür den Aufstellungsbeschluss.
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